Bundesparteitag 2013.2 Nachlese

Ich war auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei Deutschland in Bremen. Mein erster Parteitag war in Bingen. Bingen war toll, aufregend, so viele Piraten, gute Party. Und natürlich groteskes wie das vorzeitige Vertagen auf den nächsten Tag, weil der Partydampfer schon gebucht war und los musste.

Seit dem war ich auf allen Bundesparteitagen, außer dem noch auf allen Berliner Landesparteitagen und noch auf einigen anderen, z.B. NRW und NDS. Zumindest war das mein 8. BPT.

Mein Eindruck: Die 7. Wiederholung von Bingen. Es hat sich nichts verändert, es ist wie A-Team gucken, jede Folge ist gleich, der Anruf, B.A. muss in den Flieger, Face geht mit jemandem ins Bett, ein Fahrzeug wird aufgerüstet, 50.000 Schuss Munition, am Ende die Zigarre und “Ich liebe es, wenn ein Plan funktioniert.”

Ich kann es nicht mehr sehen. Wir sind in Ritualen gefangen. Jeder Parteitag ist eine Wiederholung mit anderen Darstellern. Die TO-Schlacht, die GO-Schlachten, die gelegentlichen Angriffe auf die TO, die Wahlverfahrensfragen, etc.

Ich versuche es mal mit dem Faustkeilvergleich.

Unsere innerparteiliche Demokratie gleicht einem Faustkeil. Sehr einfach, jeder kann es verstehen, nur leistungsfähig ist das nicht. Selbst die alte griechische Demokratie war weniger primitiv. Aber, statt das wir uns mal überlegen, was statt eines Faustkeiles denn eine geeignete Technologie wäre, optimieren wir den Faustkeil. Ich meine, der Faustkeil als das Schweizer Messer der Steinzeit hat viele Vorzüge, aber irgendwann ist halt mal Bronzezeit angesagt.

Statt dessen haben wir 5-Achs CNC Fräsen, 3D-Drucker, etc. um Faustkeil zu optimieren. Also Frontoffice, Backoffice, VL-Assistenten, ein Ticketsystem für GO-Anträge, etc. Niemand hat Faustkeil so geil optimiert wie wir.

Dem Informatiker sag ich immer: “Wir optimieren Bubblesort”.  Weil wir uns mit Hilfe der Faustkeiltechnologie aber nicht für ihre Ablösung entscheiden können, wiederholen wir bis in die Ewigkeit A-Team. Und einige halten das sogar noch für normal.  “Das gehört so”.

Und so streiten wir weiter über Faustkeile, Bronzeäxte, etc., entscheiden aber nicht, weil wir noch so viel wichtiges zu tun haben und das mit einem Faustkeil ja so lange dauert.

You see the Pattern?

Und immer, wenn die Steinzeit erhalten bleibt, gibt es bei den Faustkeilprofis fetten Jubel. Der Rest, der Politik machen will, facialpalmiert.

Wo es hingeht, wenn wir so weiter machen? Die Piratenpartei wird nicht kollabieren, dafür haben wir zu viel Struktur aufgebaut. Was also dann? Schaut euch mal die ÖDP an:

  • ca. 5800 Mitglieder
  • Bundestagsmandate: keine
  • 646.845,34€ Parteienfinanzierung
  • Farbe: Orange (ok, das musste jetzt sein)
  • 2-3% im “Hauptlandesverband”, 01-0.3% im restlichen Bundesgebiet.
  • ca. 300 Kommunalmandate
  • etc.

You see the Picture?

Die fähigen Leute ziehen grad weiter. Was bleibt, sind Höhlenmenschen, die sich um Sandkastenecken streiten. Kann man machen. Ersetzt aber keine Politik. Das machen dann Grüne und Linke. Oder so. Ach ja, im Rückblick 2020 kommen wir dann noch mal vor.

Wollen wir das so?

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14 Responses to Bundesparteitag 2013.2 Nachlese

  1. DanielaKayB says:

    Du sprichst mir aus der Seele.

    Der durchschnittliche Pirat sieht gar nicht, *wie* fucking professionell das alles abläuft und wie viel Arbeit da drin steckt. In den letzten Jahren ist der Partei eine gut geölte Event-Agentur gewachsen.

    Und das alles, damit sich irgendwelche Vollhonks daran aufgeilen können, dass sie alle Kandidaten nach Stuttgart 21 gefragt haben?

    Prima.

  2. MainBrain says:

    Vielen Dank für den Einblick und deine Einschätzung. Finde ich gut, hilft mir nachzudenken.

    Was du nicht schreibst: Wie sieht deiner Meinung nach die scharfe Doppelaxt aus, die unsere innerparteiliche Demokratie sein sollte?

    Möglichkeit A, die ich sehe:
    Sollten wir durch Akzeptanz eines Führungsanspruches dem Vorstand z.B. die Möglichkeit geben, eine vor dem BPT TO/GO festzulegen? Immerhin haben wir ihn gewählt, er ist beauftragt, $Dinge für uns zu tun.

    Möglichkeit B: Konsequente Beschlussfassung der Basis außerhalb von Parteitagen. LQFB/LD/SMV/whatever, you name it, was auch für NichtITler eine intuitive Benutzerfreundlichkeit und Aufforderungscharakter hat, da mitzumachen, an Ball zu bleiben, gemeinsam zu entscheiden. BPT nur, um Beschlüsse aus o.g. Systemen rechtssicher zu bestätigen.

    Ich bin z.B. Erzieher, 44. Ich habe Gesprächsführung, Psychologie, Pädagogik und Sozialwesen als Fächer gehabt, nix technisches. Inzwischen kann ich auch Dinge verschlüsseln, mumblen, viele tolle Piratentools nutzen, aber LQFB ist von der Usability nicht selbsterklärend, unsexy. Wie soll man da ältere Mitmenschen etc. ins Boot bekommen?

    Oder brauchen wir Delegierte?

    • alx says:

      Ich habe bewusst meine Vorstellung von Lösungen außen vor gelassen, damit das Problem im Mittelpunkt steht, nicht mein Lösungsansatz.

    • FraRoeBer says:

      jo dann doch besser Delegierte und die brauchen nichtmal gegendert zu werden

    • alx says:

      Ich halte die Debatte über die Doppelaxt für das Problem. Ja, ich weiss, das eine Doppelaxt deutlich intuitiver ist, als Maulschlüssel, Ringschlüssel, Kreuz&Schlitzschraubendreher, etc.

      Aber der Hammer ist halt keine Lösung, der ist das Problem.

      Demokratische Mitbestimmung ist anstrengend, kompliziert, nervtötend. Sie hat nichts mit Ja/Nein Entscheidungen zu tun. Es sind Sachverhalte, die Mensch vorher nicht gesehen hat, die einem klar machen, das die einfache Ansicht nicht die richtige Meinung ist. Wochen-, Monatelanges einarbeiten in Themen.

      Ich bin der Meinung, das “… aber LQFB ist von der Usability nicht selbsterklärend, …” kein Argument ist. Der Werkzeugkasten ist nicht intuitiv. Die Werkstatt ist es nicht. Brauche ich eine lqfb-ini, einen offenen Brief, einen LPT-Antrag, eine Petition, eine PM, organisiere ich eine Veranstaltung? Was ist das “richtige” politische Mittel? PMs schreiben ist nicht intuitiv. Interviews geben ist nicht intuitiv.

      Politik ist nicht intuitiv.

      Und, der Ablauf eines Parteitages ist weniger intuitiv und deutlich weniger lernbarer als ein beliebiges Onlinesystem.

      Intuitive Benutzerführung ist eine Lüge der IT der 80er und 90er. Wir sollen sie nicht wiederholen.

  3. alexkid says:

    Hoisen,

    ich teile deine Einschätzung, was die Geöltheit des ganzen VL-Systems angeht. Und ich war die letzten BPTs immer Teil der VL als Mitglied vom Frontoffice. Ich kenne – wie nicht gerade wenige andere – die Details, über die im Vorfeld diskutiert wurde, welche Lösungen für möglicherweise auftretende Probleme passen könnten, TO und GO-Diskussionen von Leuten, die schon zahlreiche Versammlungen geleitet haben, etc. Alles in allem: professionell, zielorientiert und effektiv. Daran gibt es nichts zu rütteln.
    Was das alles nicht ändert: das Wesen der Leute, die keine Badges getragen haben, sprich: die “normalen” Parteitagsteilnehmer, also die, die dann letztlich die GO-Schlachten von 2011 und 2012 noch mal als Reenactment mit 1000+ Laiendarstellern nachgespielt haben. Die GO-Anträge wurden nach den Erfahrungen der letzten Jahre schon ein wenig verschärft, sprich: die Hürden höhergelegt. Aber wo ein sturer, egozentrierter Wille (reine Unterstellung; natürlich ist nicht jeder borniert, der einen berechtigten GO-Antrag stellt), da auch ein Weg. Ja, die GO-Anträge sollen _eigentlich_ Minderheiten davor bewahren, unter der Mehrheit plattgetrampelt zu werden. Aber oft sind es Ein-Personen-Minderheiten, die ihre Meinung zu einem Punkt auf Teufel komm raus auch gegen die Mehrheit durchsetzen wollen, ohne jegliche Kompromissbereitschaft.
    Wie geht man damit um? Vor allem als VL? Du willst einfach nicht die Person sein, die alles abbügeln muss, weil dadurch der Parteitag gebremst werden könnte(!). Kontroverse Themen hintanstellen? Dann hast du Aufstand. Vorziehen? Dann kommt man nicht mehr zu anderen Themen. Zeitbegrenzung für maximale Diskussionsdauer jedes Antrages? Dann gibt’s wieder GO-Schlachten. GO-Anträgshürden erneut anheben? Dann verlieren sie ihre Schutzfunktion.
    Das wird noch ziemlich hart werden bei den nächsten Parteitagen…

    • FBMri says:

      Alex sagt zwar, dass er in seinem Beitrag keine Lösung anbieten wollte, weil er sich auf das Problem konzentrieren möchte, aber letztlich ist doch recht klar, dass es in Richtung Onlinepartizipation geht.

      Das Gesetz zwingt uns aber zu regelmäßigen Mitgliederversammlungen und das ist auch im Hinblick auf Austausch und Integration eine tolle Sache.
      Ich glaube tatsächlich auch, dass die Orga nicht die Verantwortung für die Wiederholung von Fehlern trägt, da hat sich schon eine Menge verbessert. Die Disziplin der Basis hingegen scheint sich nicht so schnell zu entwickeln.
      Vielleicht würde es helfen, wenn man die Basis auch besser auf die Parteitage vorbereitet. So könnte in dem Umschlag mit den Stimmkarten das nächste mal ein Zettel mit Empfehlungen stehen.

      1. Sei aufmerksam und verhalte dich ruhig. Geh raus, wenn du dich unterhalten willst.
      2. Vertrau doch mal der Wahl- und Versammlungsleitung. Sie haben einen besseren Überblick als du.
      3. Wenn du eine Frage hast oder ein Verständnisproblem, frag vielleicht den Piraten neben dir und nicht die gesamte Versammlung.

      etc…Könnte man ja mal durchs Liquid rauschen lassen.

  4. LieberPirat says:

    Problem: die MISSlungene VERSTÄNDIGUNG,
    zb auch durch blocken durch … von zB …mir 😉 😀

  5. Emanuel says:

    Der Hinweis auf die Grünen ist sehr treffend. Die haben vor rund 20 Jahren an exakt diesem Punkt gestanden, an dem wir gerade sind und sich für den vermeintlich effektiven Weg entschieden, der sie dahin geführt hat, wo sie heute stehen: Die Parodie unseres Politsystems, alles wie bei den anderen, nur alles auch ein wenig extremer. Alle Überzeugungen und Ziele, der sie ihre Existenz verdanken, sind längst als vermeintlicher Ballast über Bord geworfen worden. Das System hat sie damals gefressen und verdaut und sie haben es nicht einmal bemerkt.

    Dort möchte ich mit den Piraten nicht landen, weil es einfach keine weitere Systempartei braucht, die ständig auf die Effektivität schielend ihre Versprechen von gestern heute schon irgendeiner “Zuverlässigkeit” oder “veränderten Umständen” oder ähnlichem opfert. Dieses Politsystem braucht einen Hack und keine weitere Kraft, die glaubt, mit den Mitteln der Alten Neues schaffen zu können. Weil das nicht klappt. Wer neue Ziele ansteuern will, muss andere Wege gehen und die ausgetretenen verlassen. Das ist mühsam. Sozial- und Netzpolitik auf herkömmlichen Weg praktizieren Grüne und Linke auch schon erfolglos. Wenn man dunkelrot und grün mischt, entsteht noch kein Orange.

  6. Realdeuterium says:

    Empfinde die Bundesparteitage inzwischen als extrem Bürokratisch und habe die VL nicht unbedingt immer als gut vorbereitet empfunden. z.B. die Sache mit den neuen Wahlverfahren, wo jeder der das kannte sicher wusste das das nicht hinhauen kann.
    Ja auch ich war seit Bingen auf jeden parteitag dabei.

    In der Rückschau empfand ich den Parteitag in Chemnitz noch am besten.

    Eine Idee:

    Warum nicht zB bei Personenwahlen die Listen 8 wochen vorher schließen, die Kandidaten können sich dann per Podcast , videocast what ever sonst vorstellen und Fragen beantworten bis dann 4 Wochen vorher dann die Mitglieder alle einen einweg-Code erhalten wo sie sich ihre Briefwahlunterlagen ausdrucken können nebst der Erklärbäranleitung zum ausfüllen und versenden. Auf dem dann folgenden BPT kann man dann mit einem vernünftigen Wählerverzeichnis alle eingesandten stimmen sortieren und diejenigen die zum BPT gefahren sind und noch nicht abgestimmt haben können dieses auch tun. Dann Auszählung und auswertung+bekanntgabe des ergebnisses, der Parteitag stimmt dann dem Ergebnis zu und schwupps sind die leute gewählt. würde keine 6 Stunden dauern das ganze und es hätte jedermann potentiell die chance gehabt seine Stimme abzugeben. wie gesagt das ist nur ein Detail was ich auf die Basis auslagern würde. Logistisch auch lösabar incl Lagerung der eingesandten Unterlagen und kostet ausser einigen dutzend mannstunden kein weiteres Geld. Ggf auf landesebene mal durchlaufen lassen um bugs zu fixen.

    • alx says:

      Oder halt dezentrale Wahlparteitage. Ggf. auch, um Anliegen, die nicht elektronisch abgestimmt werden können, geheim abzustimmen. Und Programm dann über das Internet.

  7. Gondrino says:

    Auf jeden Fall muss sich was zentral ändern, sonst sehe ich die Zukunftsaussichten der Piratenpartei ähnlich trübe wie der Autor.

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