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	<title>General Settings &#187; piratenpartei</title>
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	<description>freifunk, piratenpartei und polyamorie</description>
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		<title>Notizen zur Pressekonferenz zum Staatstrojaner</title>
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		<pubDate>Mon, 10 Oct 2011 14:21:05 +0000</pubDate>
		<dc:creator>alx</dc:creator>
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		<category><![CDATA[politics]]></category>
		<category><![CDATA[Bundestrojaner]]></category>
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		<category><![CDATA[piratenpartei]]></category>
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		<description><![CDATA[Am So., den 9.Oktober gab es eine Pressekonferenz zum Thema Staatstrojaner auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Schleswig-Holstein. Statt mich mit den handwerklichen Fehlern der Software zu beschäftigen, habe ich ein paar grundsätzliche Thesen vertreten. Damit diese auch außerhalb der Presse &#8230; <a href="https://blog.dd19.de/~alx/2011/10/notizen-zur-pressekonferenz-zum-staatstrojaner/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Am So., den 9.Oktober gab es eine Pressekonferenz zum Thema <a title="Staatstrojaner" href="http://www.ccc.de/de/updates/2011/staatstrojaner">Staatstrojaner</a> auf dem Landesparteitag der Piratenpartei Schleswig-Holstein.</p>
<p>Statt mich mit den handwerklichen Fehlern der Software zu beschäftigen, habe ich ein paar grundsätzliche Thesen vertreten. Damit diese auch außerhalb der Presse nachzulesen sind, veröffentliche ich sie an dieser Stelle:</p>
<p>Die digitale Privatsphäre und Intimsphäre ist inzwischen verteilt auf<br />
den/die privaten Rechner und das Internet, allein schon durch Nutzung<br />
von Datenabgleich über das Internet.<br />
Bei der Überwachung eines Rechners ist es nicht möglich, zwischen<br />
Telekommunikation nach außen und Telekommunikation innerhalb der<br />
digitalen Privatsphäre zu unterscheiden.</p>
<p>Der Staatstrojaner ist daher vergleichbar mit einer permanenten, geheimen<br />
Hausdurchsuchung.  Diese lässt der Rechtsstaat nicht zu und wird sie auch<br />
nicht zulassen.</p>
<p>Daraus folgt: keine Infiltration privater Rechner, Server, die in die<br />
digitale Privatsphäre einbezogen sind, müssen denselben Schutz<br />
genießen (Email, Beschlagnahmung, etc.).</p>
<p>Dem staatlichen Handeln müssen klare Grenzen gesetzt werden.</p>
<p>Außerdem:</p>
<p>Schadsoftware kann keine Beweise liefern, da sie der Beweis dafür ist,<br />
dass der Rechner kompromittierbar ist und daher die &#8220;Beweise&#8221; von Dritten<br />
erzeugt werden können.</p>
<p>Die Schadsoftware kann selbst auch für diesen Zweck genutzt werden.</p>
<p>Fazit: Hier wird Technologie entwickelt, die in einem Rechtsstaat nicht eingesetzt werden kann.</p>
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		<title>Piratinnen</title>
		<link>https://blog.dd19.de/~alx/2010/03/piratinnen/</link>
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		<pubDate>Wed, 10 Mar 2010 02:23:28 +0000</pubDate>
		<dc:creator>alx</dc:creator>
				<category><![CDATA[outside]]></category>
		<category><![CDATA[piraten]]></category>
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		<category><![CDATA[gender]]></category>
		<category><![CDATA[piratenpartei]]></category>
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		<description><![CDATA[Dieser Post ist eine Antwort auf http://isis-welt.blog.de/2010/03/08/frauen-piraten-8137858/ Hmmmm, schwieriges Thema, ich glaube nicht, das die vorgeschlagenen Maßnahmen möglich, bzw kompatibel sind: Piratin in die Satzung: bestimmt möglich, aber ändern wird es nichts. Ordnungsmaßnahmen für Sexismus, Misogynie und Antifeminismus: Erstmal ist &#8230; <a href="https://blog.dd19.de/~alx/2010/03/piratinnen/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Dieser Post ist eine Antwort auf <a href="http://isis-welt.blog.de/2010/03/08/frauen-piraten-8137858/">http://isis-welt.blog.de/2010/03/08/frauen-piraten-8137858/</a></p>
<p>Hmmmm, schwieriges Thema, ich glaube nicht, das die vorgeschlagenen Maßnahmen möglich, bzw kompatibel sind:</p>
<p>Piratin in die Satzung: bestimmt möglich, aber ändern wird es nichts.</p>
<p>Ordnungsmaßnahmen für <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Sexismus">Sexismus</a>, <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Misogynie">Misogynie</a> und <a href="http://de.wikipedia.org/wiki/Antifeminismus">Antifeminismus</a>: Erstmal ist das die Forderung, Gesinnung zu bestrafen. Sexismus zu sanktionieren ist eine Facette von aktiver Antidiskriminierungspolitik und sollte in ein Bündel eingebettet werden, das auch Homophobie, etc. beinhaltet. Also keine explizite Frauensache, trotzdem extrem wichtig. Misogynie, also Frauenhass fällt unter Hass, das muss gleichgestellt sein mit jeder anderen Form von Hass. Allerdings auch sehr schwierig, wenn jemand einen Hass auf gewisse Gruppen von Lebensformen hat, dann wird es schwer, damit eine Innerparteiliche Ordnungsmassnahme zu begründen. Der/Die Hassende muss schon etwas konkretes getan haben, die reine Gesinnung reicht nicht. Auch sind die Grenzen schwer zu ziehen, Piraten haben im Allgemeinen wenig Verständnis für Null Toleranz Politik. Und, wenn wir alle Frauenhasser rausschmeissen, dann müssen wir konsequenterweise auch alle Männerhasserinnen rausschmeissen. Männerhass ist sehr subtil und schwer zu erkennen, das trifft dann auch mal die falsche. You get the Point?</p>
<p>Und damit zum nächsten Punkt: Gegen Typen wie &#8230; müssen Ordnungsmaßnahmen ergriffen werden. So etwas ist sehr einfach zu schreiben. Damit endet es aber auch. Eine solche Forderung auch nur Ansatzweise mit den Prinzipien von innerparteilicher Demokratie, der Satzung und dem Parteiengesetz in Einklang zu bringen ist nicht möglich. &#8220;Typen wie &#8230; abstrafen&#8221; ist fern einer jeden objektiven Gerichtsbarkeit, damit hätten wir Willkür, Terror und Gesinnungsjustiz Tür und Tor geöffnet. Sorry, das kann man so einfach nicht lösen. Damit meine ich nicht, das man es nicht lösen kann, aber das ist kein Ansatz.</p>
<p>Ja, es gibt eine AG-Gender, diverse Chromosomengruppen, Schwul/Lesbische Gruppen. Die im wesentlichen durch Leenas Alleingang massiv diskriminiert wurden, da der Eindruck entstanden ist, das es diese Gruppen nicht gibt bzw. diese keine Arbeit leisten.</p>
<p>Ja, und was das Verhöhnen betrifft, da können die ernsthaften Väterrechtler und Männerrechtler Lieder von singen, sie werden mit den Dumpfbacken und Nazis in einen Topf geworden und müssen genau so um Anerkennung kämpfen, wie es die Frauen seit über 100 Jahren tun. Ich wünsche mir, das sich die Feministen und Maskulisten ein anderes Schlachtfeld als die Piratenpartei suchen, aber dafür ist es ja schon lange zu spät. Wie auch immer, Gesinnungsbestrafung ist kein Weg.</p>
<p>Das heisst alles nicht, das kein Handlungsbedarf vorliegt, aber sehr viele Frauen in der Partei sind der Meinung, das wir neue Wege brauchen und nicht die Methoden von gestern in der Welt von heute.</p>
<p>Aber bitte ohne Hexenjagd, und bitte auch nicht die Hexer verfolgen. Niemand hat die Absicht einen Scheiterhaufen zu errichten.</p>
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		<title>Jugend und Politik</title>
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		<pubDate>Sat, 04 Jul 2009 13:54:36 +0000</pubDate>
		<dc:creator>alx</dc:creator>
				<category><![CDATA[miscellaneous]]></category>
		<category><![CDATA[politics]]></category>
		<category><![CDATA[gamer]]></category>
		<category><![CDATA[killerspiele]]></category>
		<category><![CDATA[piraten]]></category>
		<category><![CDATA[piratenpartei]]></category>
		<category><![CDATA[politikverdrossenheit]]></category>

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		<description><![CDATA[&#8220;Wir müssen die Jugend wieder mehr für Politik interessieren&#8221; hört man immer wieder aus dem Lager der etablierten. Und sie arbeiten hart daran. Und sie haben Erfolg, bringen die Jugend auf die Strasse. Und es ist ein gigantisches Potential da, &#8230; <a href="https://blog.dd19.de/~alx/2009/07/jugend-und-politik/">Continue reading <span class="meta-nav">&#8594;</span></a>]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>&#8220;Wir müssen die Jugend wieder mehr für Politik interessieren&#8221; hört man immer wieder aus dem Lager der etablierten.</p>
<p>Und sie arbeiten <a href="http://www.heise.de/newsticker/LAN-Party-wegen-Killerspielen-abgesagt--/meldung/141541">hart daran</a>.</p>
<p>Und sie haben Erfolg, bringen die <a href="http://www.ka-news.de/nachrichten/karlsruhe/Karlsruhe-Demonstration-Independent-Friday-Nightgame-Killerspiele;art6066,213922">Jugend auf die Strasse</a>.</p>
<p>Und es ist ein <a href="http://www.grenzenlos-spielen.de/news.aspx?Page=943&amp;M=7">gigantisches</a> Potential da, heise spricht von <a href="http://www.heise.de/newsticker/Clash-Of-Realities-viele-Sichtweisen-auf-Spiele--/meldung/71248">20 mio. Spielern</a>.</p>
<p>Dann schaun wir doch einfach mal, wer sich um sie <a href="http://www.piratenpartei.de/presse/Piratenpartei%20gegen%20Spieleverbote">kümmert</a>.</p>
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